Eine komplizierte Gratwanderung

Meine Gedanken sind tief gespalten. Eine Seite kämpft gegen die andere und irgendwie fühlt es sich wie ein Unentschieden an. Geht das überhaupt? Schließlich sind beide Seiten kaum miteinander zu vereinbaren. Wie soll es da eine gütliche Einigung geben können? Na danke, Erdogan.

Spätestens seit der türkische Präsident mit dem Hang zum Größenwahn Yücel gefangen genommen und und im Anschluss Deutschland auf infantilste und gröbste Art beleidigt hat, weiß ich nicht so recht, wie man mit Erdogan und seinen Ministern umgehen sollte. Sie bezichtigen Deutschland der „Nazi-Methoden“, sie sprechen unserem Land Demokratieverständnis ab und sie bemängeln fehlende Rechtsstaatlichkeit. Kurzum: Erdogan und seine Minister werfen Deutschland genau das vor, dessen sie sich selbst gerade schuldig machen. Ein alter aber wirksamer Trick, um den Begriff der Demokratie immer weiter zu entfremden.

Man wird sprachlos bei solch einer Dreistigkeit, beinahe wütend. Immerhin wollen eben jene in Deutschland auftreten, haben das mitunter bereits gemacht. Sie wollen für das Präsidialsystem werben, also für die Abschaffung der tükrischen Demokratie. Der Gedanke, das einfach verbieten zu wollen, liegt dabei nicht fern. Keine Toleranz der Intoleranz, so heißt es schließlich. Gleiches gilt für die demokratischen Rechte. Wer diese nur nutzt, um sie abzuschaffen, der sollte sie nicht nutzen dürfen. Eigentlich eine klare Sache.

Oder auch nicht. Denn in Deutschland haben wir Presse- und Meinungsfreiheit, wir sind eine wirkliche Demokratie. Im Gegensatz zur Türkei. Das heißt aber auch, dass wir den hohen Standarts gerecht werden müssen und uns es nicht so einfach machen dürfen, wie Erdogan und seine Gefolgsleute e tun. Deswegen muss die Hürde, die es braucht eine Kundgebungen zu untersagen, sehr hoch sein. Fehlende Meinungsfreiheit woanders darf kein Argument sein, selbst an diesen Schrauben zu drehen. Rein moralisch. Denn die Fähigkeit viel zu dulden, bleibt nun einmal eine demokratische Pflicht.

Soviel zur rein deutschen Sichtweise. Nimmt man Erdogan noch mit in das Gedankenspiel mit auf, dann stellt sich die Frage, was ein Verbot bzw. ein Nicht-Verbot für Auswirkungen auf ihn hätte. Alles wird noch komplizierter. Soll man Appeasement Politik betreiben oder soll man Stärke zeigen? Wir alle wissen, dass Ersteres nicht immer von Erfolg gekrönt war. Bevor ich mich aber in Hitlervergleichen verliere, muss ich sagen, dass ich diese nicht ziehen will. Man sollte Erdogan jedoch nicht unterschätzen. Größenwahn hat bereits viel Schaden angerichtet auf der Welt. Dass Erdogan reichlich davon besitzt, müsste jedem mittlerweile klar geworden sein.

Er ist ein sehr simpler und unmoderner Mensch. Er teilt auf in schwach und in stark. Betreibt man Appeasement Politik, dann kann man davon ausgehen, dass er das als Schwäche aufnehmen wird. Ob er sich diesem Falle mäßigen würde, darf bezweifelt werden. Vielmehr ist es möglich, dass seine Entgleisungen immer schlimmer werden und er weiter und weiter versucht, seine ihm gesetzten Grenzen zu verschieben. Eine gefährliche Situation.

Bleibt noch die Frage, wie man Merkels Reaktion bewerten soll. Abgesehen davon, dass sie ein wenig zu spät und vielleicht ein My zu wenig deutlich war, traf sie den richtigen Ton. Die Stellungnahme war sehr souverän und gelassen und verkörperte damit unsere Demokratie, wie man es nicht viel besser hätte machen können. Die Provokationen der türkischen Spitzenpolitiker zielten darauf ab, uns auf das schwache Niveau Erdogans herunterzuziehen. Darauf hat sich Merkel nicht eingelassen und so vielleicht die Art von Stärke gezeigt, die es momentan braucht.

Aber reicht das? Ich weiß es nicht. Die verschiedenen Ebenen der Sachlage sind sehr widersprüchlich und deshalb nicht einfach zu lösen.

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