Grau in grau

Nun also ist es fast offiziell. Es kommt zur GroKo. Viele stöhnen und ich stimme mit ein. Das Ergebnis der Sondierungen ist genauso grau und deprimierend wie der Hamburger Himmel. Keine großen Richtungsänderungen, nur kleinere Korrekturen in verschiedene Richtungen. Nichts, worüber es groß zu diskutieren lohnt. Allein bemerkenswert ist das sofortige Abrücken der Klimaziele 2020, was Merkel noch direkt vor der Wahl vehement abgestritten hat. Auch in der Sondierung zu Jamaika schien ein Abrücken unmöglich. Doch zwei Minuten GroKo Sondierungen: Zack, wars weg. Merkwürdig. Klimakanzlerin war einmal.

Vieles bleibt so allgemein, dass man kaum davon sprechen kann, es wäre überhaupt etwas entschieden worden. Die GroKo wurde abgewählt, 14% gingen verloren. Es gibt zwar kaum andere Möglichkeiten mehr und eine GroKo schien schon lange unausweichlich. Aber die Wähler haben definitv nach einer Sache verlangt: Veränderung. Ich denke, dass es gar nicht mal nur um das Konstrukt GroKo ging. Ein personeller Wandel, ein paar frische Themen, das hätte unserem Land gut getan. Wir brauchen eine Regierung, die sich rechtfertigen muss und eine Opposition, die sich wehren kann.

Statt Erneuerung aber ist alles beim alten. Weitermanchen, die Devise. Gleiche Leute (die Stühle im Bundestag müssen sehr bequem sein) und keine neuen Themen. Die SPD hatte die einmalige Chance viel fordern zu können. Eine Chance, die verpasst wurde. Drei Themen hätten der SPD geholfen: Reform der Agenda 2010, massive (!) Verbesserung für die Pflege, Bürgerversicherung. 8000 neue Stellen in der Pflege sind wenig, die Arbeitsbedingungen werden dadurch kaum gebessert und auch das Gehalt wird nicht erhöht.

Alles in allem nichtssagend, kein bisschen mutig und genauso wenig definierbar und profilunscharf wie die GroKo der letzten Legislaturperiode. Politikverdruss, ick hör dir tapsen.

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