Rettet den neutralen Journalismus – Er wird gebraucht wie nie zuvor

Die New York Times steht seit jeher für das Idealbild des Journalismus. Weltweit strahlt die Zeitschrift einen Glanz aus, der schon lange das Bild von gutem Journalismus prägt. Geschafft hat dies die NYT, weil sie seit Anbeginn für Neutralität und Meinungspluralität stand. Eine Zeitschrift also, die nicht ausschließlich Leser aus einer bestimmten politischen Richtung ansprach, sondern meinungsübergreifend auf Resonanz traf. Damit ermöglichte sie den demokratischen Austausch unterschiedlicher Meinungen, das Lebenselixier einer jeden Demokratie. Alle Leser waren nämlich zwangsläufig auch mal gezwungen sich mit Positionen zu beschäftigen, die sich von den eigenen unterschieden. Read More

Antifa ≠ Antifaschismus – Das Lied der endlosen Wortklauberei

Seit es politische Auseinandersetzungen gibt versuchen jene Akteure, die sich eindeutig einer bestimmten Richtung zuordnen, Diskussionen um die extremen Auswüchse ihrer politischen Vorstellung zu unterdrücken. Verschiedene Mittel werden angewendet. Man verleugnet, verwässert oder bedient sich des allzu beliebten Whataboutismus. Wie auch immer man es tut, das Ziel ist immer das Gleiche. Bloß nicht zugeben müssen, dass auch die eigene Vorstellung von Politik und Gesellschaft nicht perfekt ist. Momentan gibt es in den sozialen Medien eine Diskussion um die Antifa. Read More

Seefahrer – vergessene Helden

Corona belastet uns alle sehr. Wir sind unserer Freiheit ein Stück weit beraubt, verlieren Jobs oder bangen aus anderen Gründen um die Existenz oder Zukunft. Doch im Sinne der Gefahr einer Ansteckung mit dem Virus und einer möglichen Übertragung auf unsere Liebsten können viele von uns einigermaßen beruhigt sein. Wer nicht in einem systemrelevanten Beruf als Pfleger, Arzt oder LKW Fahrer arbeiten muss, kann zumeist Zuhause bleiben und hat damit ein geringeres Ansteckungsrisiko. Read More

Der merkwürdige Fall Lufthansa – Eine politische Tragödie

Im Zuge der Corona Krise sind viele Zweige der Wirtschaft weitgehend lahmgelegt. Besonders betroffen sind die Tourismusbranche aber auch der Flugverkehr. Es gibt kaum eine Airline, die nicht in arge Bedrängnis geraten ist. Unlängst gab die Lufthansa bekannt, dass sie es aus eigener Kraft wohl nicht schaffen wird. Deshalb hat sie Hilfe vom Staatsfond beantragt, der genau für diesen Zweck existiert. Die Verhandlungen darüber dauern mittlerweile bereits fast sechs Wochen an und langsam wird die Zeit knapp. Verwunderung weicht so langsam dem Unglauben ob der unverhältnismäßigen Dauer der Gespräche. Read More

Kleines Irrlicht AfD – Eine Protestpartei ohne Orientierung

Corona verändert vieles. Das Virus verändert unser Bild von anderen Menschen, die Art miteinander zu kommunizieren; es verändert individuelle Perspektiven und treibt einige gar in existenzielle Nöte. Es verändert persönliches und auch das große Ganze. Einige Strukturen, deren wir uns in ihrer Unumstößlichtkeit gewiss waren, stehen Kopf. Es gibt in dieser Krise keine klaren Richtlinien mehr, keine klaren Fronten, denen man sich zuordnen kann. Gerade politisch macht sich das bemerkbar. Positionen, die man Politikern und Parteien ohne groß nachdenken zu müssen zuordnen konnte, sind in ihrer Einordnung nicht mehr so eindeutig. Read More

Das Versagen der intellektuellen Elite in der Corona Krise

Es war ein Versuch. Die Bundeskanzlerin hielt einen Appell an die Bevölkerung. Und danach? Danach waren die Parks erneut voll. In Leipzig hat sich einen Tag nach dem Appell der Kanzlerin beispielsweise die Cosplay Szene getroffen. Vergnügt ließ man verlauten, dass es sich um eine Erkältung handele, die ohnehin nur die Älteren befällt. Merkels Worte waren ein Versuch. Aber auch nicht viel mehr.

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Liebe Pfleger, Ärzte und alle, die unsere Gesellschaft zusammenhalten: Wir danken euch!

Es ist an der Zeit danke zu sagen. An euch, die ihr mit eurer Arbeit dazu beitragt, unsere Gesellschaft zusammenzuhalten. Während sich viele ins Home Office zurückziehen, sich Zuhause einigeln und sich mit der neuen Sitaution relativ komfortabel einrichten können, müsst ihr weiter arbeiten. Man kann euch nicht genug danken! Read More

Ein Aufruf an eine solidarische Gemeinschaft – Gebt dem Virus keine Chance. Schützt unsere Alten!

Das Corona Virus wurde vielfach unterschätzt. Was auch auf mich zutrifft. Vor zwei Wochen habe ich diesem nicht zugetraut, für unsere Gesellschaft derart einschneidend sein zu können. Alles steht still. Unternehmen verordnen Home Office, produzieren weniger. Geschäfte und Restaurants werden zeitweise schließen. Nun hat sogar König Fußball sein Treiben bis auf Weiteres eingestellt. All das sind harte Einschnitte in unser Leben. Für nicht wenige sind diese sogar existenzbedrohend. Hier wird der Staat gefordert sein. Seine Aufgabe ist es seine Bürger vor einem Absturz zu bewahren. Read More

Flüchtlinge als Waffe – Eine komplizierte Situation und eine Frage ohne Antwort

Die Situation an der griechisch-türkischen Grenze ist noch immer nicht übersichtlicher. Die Flüchtlinge sitzen immer noch fest und versuchen irgendwie auf griechischen Boden zu gelangen. Unterstützt werden sie dabei angeblich von türkischen Soldaten. Es herrscht ein Informationskrieg, sodass es schwierig ist glaubwürdige Quellen auszumachen. Gesichert ist, dass Rechtsextreme die Situation zu nutzen versuchen und unter dem Motto „Defend Europe“ Selbstjustiz üben wollen. Diese sind aber sowohl von den Bevölkerung vor Ort als auch von den griechischen Sicherheitskräften unerwünscht und bekommen das wohl auch zu spüren.
 
Es bleibt eine Frage: Was sollen wir tun? Es ist so unfassbar komplex. Klar ist, dass wir keine Millionen Flüchtlinge aufnehmen können, wie einige Journalisten und Politiker verlauten ließen. Weder unter dem Aspekt, dass eine solche Entscheidung eine gesamteuropäische Entscheidung sein müsste und eine solche momentan völlig unmöglich scheint. Noch unter dem Aspekt, dass unser Land und der Kontinent das politisch nicht verkraften könnte. Die AfD würde einen enormen Zuauf erhalten. Selbst eine absolute Mehrheit hielte ich für möglich, wenn es wirklich die einzige Partei wäre, die sich klar gegen einen solchen Schritt positioniert.
 
Andererseits ist es eine andere Diskussion, wenn wir ausschließlich über die Flüchtlinge reden, die momentan gefangen sind zwischen den zwei Ländern. Es handelt sich um ein paar Tausend Menschen, die sicherlich keine Belastung wären und relativ einfach aufgenommen werden könnten. Doch was wäre die Folge? Wäre damit das Ziel von Erdogan erreicht, der damit bewiesen hätte, dass er die Flüchtlinge erfolgreich als Waffe einsetzen kann? Würde er dann nach Belieben immer wieder ein paar Tausend Flüchtlinge losschicken in dem Wissen, sie würden aufgenommen werden? Würde man einfach nur andere in das selbe Elend schicken?
 
Das sind Fragen, die ich mir nicht beantworten kann. Denn man kann die Flüchtlinge nicht einfach ignorieren. Man kann ihr Leid nicht ignorieren. Sie sind da, sie brauchen Hilfe. Unsere Hilfe. So viel ist klar. Denkbar wäre die Flüchtlinge aufzunehmen unter der Bedingung, dass dies nicht noch einmal geschieht. Ansonsten wird Erdogan immer wieder Unheil über etliche weitere Flüchtlinge bringen. Menschen, die auch fliehen, weil er sie selbst vertreibt und zu Flüchtlingen werden.
 
Am Ende lässt sich die Situation moralisch nicht lösen. Ich habe keine Ahnung, was die richtige Maßnahme ist. Erdogan nachgeben und riskieren, dass er gleiches auch anderen antut, aber dafür seinem menschlichen Bedürfnis nachgehen und zumindest jene aufnehmen. Oder darf dies nicht geschehen? Muss die Grenze dicht bleiben, um Erdogan seiner stärksten Waffe zu berauben? Kann man so seinen Einfluss dämmen? Es fühlt sich falsch an diese Frage überhaupt zu stellen. Wenn man selbst in einer so priviligierten Lage ist wie man selbst. Im sicheren Deutschland.
 
So oder so. Den Flüchtlingen muss geholfen werden. Wenn nicht mit Aufnahme, dann durch politischen Druck. Durch die Befriedung Syriens, durch die Unterstützung für Assad. Auch wenn das schwer fällt. Erdogans Einfluss muss gebrochen werden. Seine Unterstützung von radikalislamischen Kräften ist ein Grund, warum Menschen überhaupt fliehen.
 
Wir müssen etwas tun. Auch wenn man sich streiten kann, was genau.

Aufruf an die EU: Helft Griechenland! Helft den Flüchtlingen!

Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze ist auf vielfältige Weise kompliziert. Erdogan scheint seiner Drohung Nachdruck verleihen zu wollen um damit Unterstützung von der NATO für seinen Konflikt mit Assad zu erzwingen. Mit Bussen werden die Flüchtlinge an die Grenze gefahren und dort ihrem Schicksal überlassen. Sie versuchen über die Grenze nach Griechenland zu gelangen.
Die Flüchtlinge sind bedauernswert. Sie sind die Spielbälle politischer Schachzüge. Heimatlos und ungewünscht. Auf der anderen Seite steht Griechenland alleine da. Sie sind ohnehin schon überfordert mit dem konstanten Strom an Flüchtlingen aus dem afrikanischen Kontinent. Die Bewohner rebellieren und wollen ankommende Flüchtlinge nicht an Land kommen lassen. Es mag vielleicht komisch und widersprüchlich klingen, aber ich kann beide Seiten verstehen.
Denn vermutlich würde ich genauso handeln. Wenn ich Flüchtling wäre, würde ich ebenfalls eine Perspektive suchen. Ich würde alles versuchen für meine Familie und mich. Als Bewohner der überlasteten griechischen Inseln wäre auch ich wütend darüber, dass durch einen Zusammenbruch des Tourismus meine Lebensgrundlage leidet. Persönlich, so finde ich, kann man den handelnden Personen keinen Vorwurf machen. Wer von uns würde anders handeln?
Einzig verwerflich ist das Handeln der Türkei und der EU. Die Türkei führt ihren Privatkrieg gegen die Bestrebungen verschiedener kurdischer Völker auf syrischem Gebiet sich einigermaßen autark zu organisieren. Er greift weiterhin Assad an und unterstützt radikal islamische Gruppierungen. Um sich gegen das von Russland unterstützte Syrien durchzusetzen nutzt er nun das mächtigste Druckmittel gegen die EU und die NATO, das er hat: Die Flüchtlinge.
Erdogan weiß genau, dass Europa sich kein zweites 2015 erlauben kann. Politisch wäre das nicht nur eine Erschütterung, es wäre weitaus dramatischer. Massive politische Instabilität wäre die Folge. Ob Europa sich davon beeinflussen lässt, bleibt allerdings fraglich.
Immerhin ist es scheinbar die Taktik der EU halbherzig und langsam zu handeln, wenn es um die Thematik Flüchtlinge geht. Schon mit Beginn der ersten Bewegungen hat man Italien allein gelassen und sich immer hinter dem Dublin Abkommen versteckt. Das gleiche passiert nun seit Jahren mit Griechenland. Politiker lassen sich zwar gerne darüber aus, betreiben viel Populismus auf dem Rücken der Flüchtlinge.
Aber wirklich helfen will niemand. Weder den Flüchtlingen noch den betroffenen Ländern. Eine solidarische EU darf Griechenland nun nicht alleine lassen mit diesem Problem. Eine menschliche EU muss eine Lösung für die Flüchtlinge finden. Das jedoch ohne eine Signalwirkung an die vielen Millionen Flüchtlinge in der Türkei zu senden, dass der Weg offen ist. So sehr ich das persönlich verstehen kann und so sehr ich mir der moralischen Widersprüchlichkeit bewusst bin, es muss das internationale Ziel sein, dass diese Heimatlosen wieder eine dauerhafte Heimat haben. Dass diese ihr Zuhause zurückbekommen muss das einzige langfristige Ziel sein. Auch dafür muss der Konflikt zwischen der Türkei und Syrien gelöst werden.
Eine große Aufgabe. Aber auch die einzige Möglichkeit zu einer echten Lösung zu kommen.