Ein Aufruf an eine solidarische Gemeinschaft – Gebt dem Virus keine Chance. Schützt unsere Alten!

Das Corona Virus wurde vielfach unterschätzt. Was auch auf mich zutrifft. Vor zwei Wochen habe ich diesem nicht zugetraut, für unsere Gesellschaft derart einschneidend sein zu können. Alles steht still. Unternehmen verordnen Home Office, produzieren weniger. Geschäfte und Restaurants werden zeitweise schließen. Nun hat sogar König Fußball sein Treiben bis auf Weiteres eingestellt. All das sind harte Einschnitte in unser Leben. Für nicht wenige sind diese sogar existenzbedrohend. Hier wird der Staat gefordert sein. Seine Aufgabe ist es seine Bürger vor einem Absturz zu bewahren. Read More

Flüchtlinge als Waffe – Eine komplizierte Situation und eine Frage ohne Antwort

Die Situation an der griechisch-türkischen Grenze ist noch immer nicht übersichtlicher. Die Flüchtlinge sitzen immer noch fest und versuchen irgendwie auf griechischen Boden zu gelangen. Unterstützt werden sie dabei angeblich von türkischen Soldaten. Es herrscht ein Informationskrieg, sodass es schwierig ist glaubwürdige Quellen auszumachen. Gesichert ist, dass Rechtsextreme die Situation zu nutzen versuchen und unter dem Motto „Defend Europe“ Selbstjustiz üben wollen. Diese sind aber sowohl von den Bevölkerung vor Ort als auch von den griechischen Sicherheitskräften unerwünscht und bekommen das wohl auch zu spüren.
 
Es bleibt eine Frage: Was sollen wir tun? Es ist so unfassbar komplex. Klar ist, dass wir keine Millionen Flüchtlinge aufnehmen können, wie einige Journalisten und Politiker verlauten ließen. Weder unter dem Aspekt, dass eine solche Entscheidung eine gesamteuropäische Entscheidung sein müsste und eine solche momentan völlig unmöglich scheint. Noch unter dem Aspekt, dass unser Land und der Kontinent das politisch nicht verkraften könnte. Die AfD würde einen enormen Zuauf erhalten. Selbst eine absolute Mehrheit hielte ich für möglich, wenn es wirklich die einzige Partei wäre, die sich klar gegen einen solchen Schritt positioniert.
 
Andererseits ist es eine andere Diskussion, wenn wir ausschließlich über die Flüchtlinge reden, die momentan gefangen sind zwischen den zwei Ländern. Es handelt sich um ein paar Tausend Menschen, die sicherlich keine Belastung wären und relativ einfach aufgenommen werden könnten. Doch was wäre die Folge? Wäre damit das Ziel von Erdogan erreicht, der damit bewiesen hätte, dass er die Flüchtlinge erfolgreich als Waffe einsetzen kann? Würde er dann nach Belieben immer wieder ein paar Tausend Flüchtlinge losschicken in dem Wissen, sie würden aufgenommen werden? Würde man einfach nur andere in das selbe Elend schicken?
 
Das sind Fragen, die ich mir nicht beantworten kann. Denn man kann die Flüchtlinge nicht einfach ignorieren. Man kann ihr Leid nicht ignorieren. Sie sind da, sie brauchen Hilfe. Unsere Hilfe. So viel ist klar. Denkbar wäre die Flüchtlinge aufzunehmen unter der Bedingung, dass dies nicht noch einmal geschieht. Ansonsten wird Erdogan immer wieder Unheil über etliche weitere Flüchtlinge bringen. Menschen, die auch fliehen, weil er sie selbst vertreibt und zu Flüchtlingen werden.
 
Am Ende lässt sich die Situation moralisch nicht lösen. Ich habe keine Ahnung, was die richtige Maßnahme ist. Erdogan nachgeben und riskieren, dass er gleiches auch anderen antut, aber dafür seinem menschlichen Bedürfnis nachgehen und zumindest jene aufnehmen. Oder darf dies nicht geschehen? Muss die Grenze dicht bleiben, um Erdogan seiner stärksten Waffe zu berauben? Kann man so seinen Einfluss dämmen? Es fühlt sich falsch an diese Frage überhaupt zu stellen. Wenn man selbst in einer so priviligierten Lage ist wie man selbst. Im sicheren Deutschland.
 
So oder so. Den Flüchtlingen muss geholfen werden. Wenn nicht mit Aufnahme, dann durch politischen Druck. Durch die Befriedung Syriens, durch die Unterstützung für Assad. Auch wenn das schwer fällt. Erdogans Einfluss muss gebrochen werden. Seine Unterstützung von radikalislamischen Kräften ist ein Grund, warum Menschen überhaupt fliehen.
 
Wir müssen etwas tun. Auch wenn man sich streiten kann, was genau.

Aufruf an die EU: Helft Griechenland! Helft den Flüchtlingen!

Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze ist auf vielfältige Weise kompliziert. Erdogan scheint seiner Drohung Nachdruck verleihen zu wollen um damit Unterstützung von der NATO für seinen Konflikt mit Assad zu erzwingen. Mit Bussen werden die Flüchtlinge an die Grenze gefahren und dort ihrem Schicksal überlassen. Sie versuchen über die Grenze nach Griechenland zu gelangen.
Die Flüchtlinge sind bedauernswert. Sie sind die Spielbälle politischer Schachzüge. Heimatlos und ungewünscht. Auf der anderen Seite steht Griechenland alleine da. Sie sind ohnehin schon überfordert mit dem konstanten Strom an Flüchtlingen aus dem afrikanischen Kontinent. Die Bewohner rebellieren und wollen ankommende Flüchtlinge nicht an Land kommen lassen. Es mag vielleicht komisch und widersprüchlich klingen, aber ich kann beide Seiten verstehen.
Denn vermutlich würde ich genauso handeln. Wenn ich Flüchtling wäre, würde ich ebenfalls eine Perspektive suchen. Ich würde alles versuchen für meine Familie und mich. Als Bewohner der überlasteten griechischen Inseln wäre auch ich wütend darüber, dass durch einen Zusammenbruch des Tourismus meine Lebensgrundlage leidet. Persönlich, so finde ich, kann man den handelnden Personen keinen Vorwurf machen. Wer von uns würde anders handeln?
Einzig verwerflich ist das Handeln der Türkei und der EU. Die Türkei führt ihren Privatkrieg gegen die Bestrebungen verschiedener kurdischer Völker auf syrischem Gebiet sich einigermaßen autark zu organisieren. Er greift weiterhin Assad an und unterstützt radikal islamische Gruppierungen. Um sich gegen das von Russland unterstützte Syrien durchzusetzen nutzt er nun das mächtigste Druckmittel gegen die EU und die NATO, das er hat: Die Flüchtlinge.
Erdogan weiß genau, dass Europa sich kein zweites 2015 erlauben kann. Politisch wäre das nicht nur eine Erschütterung, es wäre weitaus dramatischer. Massive politische Instabilität wäre die Folge. Ob Europa sich davon beeinflussen lässt, bleibt allerdings fraglich.
Immerhin ist es scheinbar die Taktik der EU halbherzig und langsam zu handeln, wenn es um die Thematik Flüchtlinge geht. Schon mit Beginn der ersten Bewegungen hat man Italien allein gelassen und sich immer hinter dem Dublin Abkommen versteckt. Das gleiche passiert nun seit Jahren mit Griechenland. Politiker lassen sich zwar gerne darüber aus, betreiben viel Populismus auf dem Rücken der Flüchtlinge.
Aber wirklich helfen will niemand. Weder den Flüchtlingen noch den betroffenen Ländern. Eine solidarische EU darf Griechenland nun nicht alleine lassen mit diesem Problem. Eine menschliche EU muss eine Lösung für die Flüchtlinge finden. Das jedoch ohne eine Signalwirkung an die vielen Millionen Flüchtlinge in der Türkei zu senden, dass der Weg offen ist. So sehr ich das persönlich verstehen kann und so sehr ich mir der moralischen Widersprüchlichkeit bewusst bin, es muss das internationale Ziel sein, dass diese Heimatlosen wieder eine dauerhafte Heimat haben. Dass diese ihr Zuhause zurückbekommen muss das einzige langfristige Ziel sein. Auch dafür muss der Konflikt zwischen der Türkei und Syrien gelöst werden.
Eine große Aufgabe. Aber auch die einzige Möglichkeit zu einer echten Lösung zu kommen.

 

Eine Einheit

Hanau. Ein Rassist mordet gezielt Menschen mit Migrationshintergrund. Ein Land in Schockstarre. Wenngleich eine solche Tat keineswegs mehr überraschend sein dürfte. Sie ist eine Fortführung einer ganzen Reihe von rechtsextrem motivierten Gewalttaten. Der Mord an Walter Lübcke, der versuchte Massenmord in einer Synagoge und nun der vielfache und gezielte Mord in einer Shishabar. Opfer sind jene, die sich für Vielfalt einsetzen oder diese selbst darstellen. Read More

Politisches Versagen an allen Fronten – Die AfD als einziger Sieger.

Fiasko in Thüringen. Die Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsident von Höckes Gnaden ist ein handfester Skandal, eine politische Dummheit und im besten Fall von genuiner Naivität geprägt. Mit nichts ist zu rechtfertigen, dass man sich zum willfährigen Handlanger eines ausgeklügelten Planes der Thühringer AfD gemacht hat. Jene Partei, die angeführt wird von einem Mann, der bekennender Faschist ist und die schlimmsten Menschenheitsverbrechen zu wiederholen trachtet. Ein Skandal sondergleichen. Read More

Wie Haltung Inhalt aussticht – Vom Verlernen des Zuhörens

Alle versuchen wir eine positive Kraft zu sein. Wir wollen Dinge zum Positiven verändern und einen Beitrag leisten, der unsere Gesellschaft voranbringt. Der nicht nur uns, sondern auch anderen hilft. In einer Demokratie ist dieser Wunsch elementar und gar erforderlich. Gerade im politischen wird deutlich wie ernsthaft die Leute versuchen den richtigen Weg zu finden und mit eigenen Ideen immer bestrebt sind konstruktiv diesen mitzugestalten. Zwar gibt durchaus sehr unterschiedliche Ideen, welchen Weg wir beschreiten sollen. Einige legen mehr wert auf eine starke Wirtschaft als Rückgrat eines starken Sozialstaates, andere legen den größten Fokus auf Nachhaltigkeit. Es gibt Streitigkeiten über die richtige Steuerpolitik, über Verkehr und all die anderen brennenden Fragen.

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Wie die Rechten Debatten steuern – die kontrollierte Selbstgängelung der Linken

Wer gegen Einwanderung ist, ist rechtsradikal. Wer dafür ist, ist linksradikal. Wer sich gegen Radikalismus ausspricht, ist ein Mitteextremist. Wer auf die Wirtschaft als Grundlage setzt, ist neoliberal. Kategorie da, Schublade hier. Es braucht nicht viel, um einer Gruppe zugeordnet zu werden. All das sind vereinfachte Kategorien. Denn: Unser Schubladendenken macht uns unser Leben einfacher. Man muss weniger nachdenken und kann schneller bewerten. In Zeiten hastiger Meinungsumschwünge hat eigentlich niemand mehr Zeit über ein Thema wirklich nachzudenken. Positionierung um jeden Preis. Wer sich zuerst positioniert oder anklagt, bekommt die meiste Aufmerksamkeit. Da ist es nur störend über die Realität nachzudenken. Irgendwo verständlich. Read More

Die Kunst sich das Leben schwer zu machen

Diskussionen können schwer, erschöpfend und ärgerlich sein. Besonders wenn eine Person eine andere Meinung vertritt als man selbst. Da ist es eigentlich viel angenehmer mit Menschen zu debattieren, mit denen man eigentlich grundlegend einer Meinung ist. Man kann über kleine Details reden, einigt sich und bestätigt sich gegenseitig doch grundsätzlich richtig zu liegen. Perfekt. Und weil diese Art der Diskussion viel mehr Spaß macht und weniger Kraft raubt, ist es nur allzu verständlich, dass diese „Auseinandersetzung“ eher gesucht wird als der harte und vor allem inhaltliche Diskurs mit offenem Visier. Read More

Was ist Satire?

In letzter Zeit, ich glaube wir sind uns da alle einig, hat sich unsere Gesellschaft nicht unbedingt als versöhnlich aufgetan. Streit und Diskreditierung sind, insbesondere auf Twitter, wo Bubble-Kämpfe zur Tagesordnung gehören, zur normalen Gangart geworden. Als Krönung dieser extrem unschönen Entwicklung kann man, nett ausgedrückt, das Gerangel rund um den WDR und sein umgedichtetes Lied nennen, in dem über Oma, die Umweltsau, gesungen wurde. Abgerundet wurde das Lied mit dem sehr eindrücklichen Satz von Greta Thunberg „We will not let you get away with this!“ Ein Lied, das in etwas missglückter Art auf die Versäumnisse der älteren Generationen aufmerksam machen sollte. Read More

Warum selektive Berichterstattung respektlos gegenüber den Opfern von Verbrechen ist

Viel passiert in letzter Zeit. Angriffe und Auseinandersetzungen, die unter anderem zum Tod eines Feuerwehrmannes geführt haben. Er war mit seiner Frau und Freunden unterwegs als es zu einem Streit kam, bei dem der 49-jährige Feuerwehrmann unvermittelt und hart von der Seite geschlagen wurde. Er starb vor den Augen seiner Frau. Eigentlich bleibt nichts anderes übrig als seiner Frau und Angehörigen Beileid zu wünschen. Nichts anderes.