Ein bisschen Zukunft weniger

Der Hambacher Forst wird geräumt. Und auch wenn ich linken Aktivisten häufig wenig abgewinnen kann: In der Sache kann man ihnen nur recht geben. Es ist eine Schande, was wir mit unseren Naturschätzen anstellen. Und damit meine ich nicht die Kohle. Die Ressourcen der Erde sind endlich. Irgendwann stehen wir auf einem kahlen Planeten und fragen uns wie es soweit kommen konnte und wie es weitergehen soll. Ohne grüne und blaue Lunge, ohne fruchtbares Land. Aber das kann uns egal sein. Denn uns wird es dann nicht mehr geben. Das Dumme ist nur: Auch unsere Nachfahren wird es dann nicht mehr geben. Es bleibt die Frage, ob wir von oder mit der Natur leben wollen.

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Wie die Rechten stark gemacht werden – Die Presse (Teil 1)

Ich mache mir Sorgen um unsere Gesellschaft. Vieles wird nicht verstanden. Wir werden ausgetrickst von Menschen, die wir für unglaublich dumm halten.
 
Chemnitz beschäftigt Deutschland. Chemnitz ist ein Symbol für die Entwicklung, die unsere Gesellschaft nimmt. Extreme Strömungen gewinnen, gemäßigte Meinungen werden eingeengt, attackiert und für ungültig erklärt. In Chemnitz wird der Tod eines jungen Mannes missbraucht. Niemand trauert, alles wütet.
 
Es ist schrecklich, wieviel Zulauf die Rechten haben und wie sehr sie sich bestärkt fühlen in der Abneigung gegen alle, die nicht sie sind. In der Frage wie es soweit kommen konnte, darf die Antwort aber nicht allein AfD heißen. Denn kein Symptom ist ohne Ursache.
 
Die Medien, Politiker und wir selbst bieten extremen Strömungen enorm viel Angriffsfläche. Indem wir aus gemachten Fehlern einfach nicht lernen wollen.
 
Allen voran die Presse: Diskussionen sollten nicht von Journalisten gelenkt werden, sondern ausschließlich begleitet. Persönliche Meinungen von Journalisten nehmen einen immer größeren Raum ein. Gerade aber in den öffentlich-rechtlichen sollten persönliche Meinungen nur einen sehr begrenzten Raum einnehmen. Nur wenn endlich verstanden wird, dass Diskussionen nicht von einer selbst ernannten Elite gesteuert werden können, dann wird das den Zustrom der Rechten eindämmen können. Es bringt nichts Dinge zu verschweigen, weil man befürchtet die Stimmung damit aufzuheizen. Heutzutage gibt es kein Informationsmonopol mehr. Debakel, wie um die Berichterstattung zur Silvesternacht 2015, haben einen Schaden angerichtet, der in seinem Ausmaß nicht abzusehen ist.
 
Schlimm ist, dass man aus diesem Fehler damals nicht gelernt zu haben scheint. Ähnliche Fälle gab es immer wieder. Doch ohne Informationsmonopol richtet ein Nicht-Berichten nur Schaden an. Die Reputation leidet und das Gefühl nicht objektiv informiert zu werden, steigt.
 
Die Presse muss einerseits in der heutigen Zeit ankommen und ihre Arbeitsweise daran anpassen und sich andererseits auch auf ihre Vergangenheit besinnen. Sie ist Berichterstatter, Unterstützer und bitte einigermaßen objektiv.
 
In der Entscheidung, was objektive Meinungen sind, darf nicht allein die großstädtische Lebensrealität der Journalisten eine Rolle spielen. Sondern vor allem die Lebensrealität der gesamten Gesellschaft.
 
Die AfD hat all das verstanden. Jene, die sich für die intellektuelle Elite halten, nicht. Das macht mir Angst. Momentan handeln die Rechten, die viele für dumm halten, strategisch klüger als wir. Das sollte uns zu denken geben.

Ein fatales Zeichen

Özil und Gündogan auf Wahlkampf Tour für Erdogan. Sie lassen sich fröhlich lächelnd mit ihm ablichten. Beide überreichen ihm Trikots, Gündogan widmet seines „hochachtungsvoll seinem Präsidenten“. Man könnte sagen, sie haben sich ausnutzen lassen. Dies würde allerdings einer geistigen Entmündigung gleichkommen und kann als Erklärung dafür nicht ausreichen. Beide sind Erwachsene und werden sich zumindest annähernd der Bedeutung bewusst gewesen sein.

Ohne nationalistischen Pathos: Die beiden haben in der Nationalmannschaft nichts mehr zu suchen. Wenn Erdogan ihr „respektierter Präsident“ ist, dann sollten sie aus der deutschen Mannschaft ausgeschlossen werden. Denn Gott sei Dank ist Erdogan nicht das Staatsoberhaupt Deutschlands. Ich hätte und habe die beiden immer als Deutsche gesehen. Denn Deutsch-sein entscheidet sich nicht über das Aussehen und nicht über die Herkunft. Wir sind ein multikulturelles Land und das finde ich ganz wunderbar. Deutsch ist, wer sich Deutschland zugehörig fühlt.

Aber wer die Werte der Bundesrepublik so offen mit Füßen tritt, darf keine repräsentative Position mehr erfüllen. Und Nationalspieler zu sein bedeutet auch immer eine Vorbildfunktion zu erfüllen. Diese haben beide willentlich abgelehnt, daher muss es dementsprechend Konsequenzen geben.

Eine richtige Entscheidung

Merkel bekommt einen Friedenspreis verliehen und das nicht ganz unumstritten. Die Vorwürfe gegen sie sind mannigfaltig. Sie habe nicht genug geplant. Sie habe nur aus Eigeninteresse gehandelt, sie habe Europa zum Rechtsruck getrieben. Und ja, Teile dieser Vorwürfe sind sicherlich wahr.

Was ich ihr aber immer anrechnen werde ist der Fakt, dass sie Menschen, die in höchster Not und nirgendwo gewollt waren, Zuflucht gewährt hat. Das ist menschlich, das ist gerecht. Dass die ganze Sache nicht voraus gesehen und vorbereitet wurde, obwohl die Entwicklung absehbar war, steht auf einem anderen Zettel.

Eine Einleitung

Mich treibt eine Frage um. Warum geht es so vielen Menschen schlecht? Warum müssen Menschen hungern und an heilbaren Krankheiten sterben, wenn es doch sowohl das Wissen als auch die Mittel gibt, dies nicht geschehen zu lassen. Und überhaupt: Verhungern? Was ist das? Ich kann mir darunter nichts vorstellen und schätze mich glücklich darüber.

Oft esse ich ohne Hunger zu haben, einfach nur, weil es Zeit für eine bestimmte Mahlzeit ist. Dabei bin ich auch noch wählerisch. Wenn ich schon was essen muss, soll es wenigstens schmecken und gesund sein. Das Gefühl des Verhungerns ist mir so fern wie dem Hering das Gefühl, die dominante Spezies auf diesem Planeten zu werden.

Aber bei dem Gedanken, dass andere Menschen tatsächlich unter anderem noch daran sterben, zu wenig zu essen zu haben, kommt mir meine eigene Entfremdung davon so falsch vor. Nicht, weil ich diese Erfahrung misse, sondern weil mir dadurch die gigantische Diskrepanz zwischen den Welten der Hungernden und meiner Welt klar wird. Es fühlt sich falsch an, heuchlerisch. Die Welt wird immer kleiner, die Menschheit rückt unweigerlich immer näher zueinander. Noch immer aber scheint eine immer kleiner werdende Welt aus verschiedenen Planeten zu bestehen. Warum ist das so?

Ich stelle mir diese Frage schon sehr lange und bin mit den allgemein diskutierten Lösungsansätzen nicht zufrieden. In der Debatte geht es um viele Dinge. Unter anderem um zwar durchaus gerechtfertigte Schuldzuweisungen. Doch oft sind die Ansätze zu einseitig und auf bestimmte Lebensentwürfe zurechtgeschnitten. Wir neigen dazu, die Schuldfrage so zu stellen und zu beantworten, dass Lösungen eigentlich immer nur in den Händen anderer liegen.

Eine Unendlichkeit an Schwierigkeiten und viele Berge gilt es zu überwinden. Dabei sind Ansätze zur Lösung weniger komplex, als es den Anschein hat. Schwierig ist es trotzdem. Schließlich benötigt es für radikale Änderungen, nichts anderes braucht es, immer auch radikale Maßnahmen. Es geht dabei nicht in erster Linie darum, die Welt zu verändern, es geht in meinem Gedankenspiel um die einzelne Person.

Die Fähigkeit sich selbst zu verstehen und ehrlich zu sich selbst zu sein, ist die zentrale Herausforderung in meinem Versuch die Welt radikal zu verbessern. Das Individuum ist der Schlüssel zu einer besseren Welt.

Das war eine Einleitung zu einer meiner zentralen Gedanken. Mehr zu einem späteren Zeitpunkt.

Unerträgliches Schweigen

Lange habe ich Merkel verteidigt. Sie Menschen Schutz geboten, die diesen in tiefster Not benötigten. Ich habe geglaubt, sie täte es aus Überzeugung, Menschenrechte auch international zu verteidigen. Einer meiner größten Kritikpunkte an unserer Gesellschaft ist die nationalistische Begrenzung der Menschenrechte. Dabei sollten Menschenrechte nicht nur für Europäer und andere reiche Gebiete gelten, sondern für Menschen im Allgemeinen. So wie Armut, Wohlstand und Menschenwürde häufig nur im Rahmen des nationalen Staates bemessen werden, empfinde ich es als euphemistisch in diesem Zusammenhang von allgemeinen Menschenrechten zu reden.
 
Umso erfreulicher war der Schritt die syrischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland zu empfangen und ihnen eine sichere Zuflucht zu gewähren. Diese Entscheidung stellte eine Sezession der bislang gebräuchlichen Ausprägung rein nationalistischer Menschenwürde dar. Auf einmal galt Menschenwürde auch für im Krieg gebeutelte Menschen. Ich habe darin einen Umbruch gesehen. Einen großen Schritt zu einer geeinten Menschheit.
 
Doch es werden mittlerweile Zweifel groß über die Motive von Merkel. Sie schweigt nun mehr schon seit zu langer Zeit. Die Türkei marschiert in Syrien ein und bekämpft jene Kurden, ohne die ein Sieg gegen den IS undenkbar gewesen wäre, mit deutschen Waffen. Kurz vorher noch haben die türkischen Spitzenpolitiker noch die Nähe zu Deutschland gesucht. Man fragte sich, woher der Sinneswandel denn auf einmal kommen konnte. Jetzt ist klar: Schnell Deutschland besänftigen und dann kann der Einmarsch starten.
 
Und es funktioniert. Glückwünsch.
 
Merkels und das Schweigen aller anderen Spitzenpolitiker der großen Parteien ist unerträglich und eine einzige Bankrotterklärung an jede Überzeugung, die in jungen Jahren womöglich auch deren Köpfe noch heimsuchten. Dieser Tage bin ich sehr enttäuscht von unserer politischen Führung. Wir brauchen Erneuerung.

Ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie

Jetzt ist es offiziell. Es kommt zu Koalitionsverhandlungen und damit auch zur GroKo. Ein erwartbares Ergebnis und eines, das wahrscheinlich unumgänglich war.

Die Motivation hinter der Entscheidung dahinter mag sehr unterschiedlich sein. Einigen wird es um ihre Posten gegangen sein, viele andere wollten vermutlich Verantwortung übernehmen, in Zeiten in denen das nicht honoriert wird. Eine Art Aufopferung. Wichtig wird sein, es auch so darzustellen.

Dadurch bringt sich die SPD in eine gute Position für die Koalitionsverhandlungen. Gelingt es der SPD nicht überproportional viel herauszuschlagen und gelingt es der Partei nicht in der nächsten Legislaturperiode mehr als nur als Juniorpartner wahrgenommen zu werden, dann dürfte sich die heutige Entscheidung als großer Fehler erweisen. Ich gehe davon aus.

Grau in grau

Nun also ist es fast offiziell. Es kommt zur GroKo. Viele stöhnen und ich stimme mit ein. Das Ergebnis der Sondierungen ist genauso grau und deprimierend wie der Hamburger Himmel. Keine großen Richtungsänderungen, nur kleinere Korrekturen in verschiedene Richtungen. Nichts, worüber es groß zu diskutieren lohnt. Allein bemerkenswert ist das sofortige Abrücken der Klimaziele 2020, was Merkel noch direkt vor der Wahl vehement abgestritten hat. Auch in der Sondierung zu Jamaika schien ein Abrücken unmöglich. Doch zwei Minuten GroKo Sondierungen: Zack, wars weg. Merkwürdig. Klimakanzlerin war einmal.

Vieles bleibt so allgemein, dass man kaum davon sprechen kann, es wäre überhaupt etwas entschieden worden. Die GroKo wurde abgewählt, 14% gingen verloren. Es gibt zwar kaum andere Möglichkeiten mehr und eine GroKo schien schon lange unausweichlich. Aber die Wähler haben definitv nach einer Sache verlangt: Veränderung. Ich denke, dass es gar nicht mal nur um das Konstrukt GroKo ging. Ein personeller Wandel, ein paar frische Themen, das hätte unserem Land gut getan. Wir brauchen eine Regierung, die sich rechtfertigen muss und eine Opposition, die sich wehren kann.

Statt Erneuerung aber ist alles beim alten. Weitermanchen, die Devise. Gleiche Leute (die Stühle im Bundestag müssen sehr bequem sein) und keine neuen Themen. Die SPD hatte die einmalige Chance viel fordern zu können. Eine Chance, die verpasst wurde. Drei Themen hätten der SPD geholfen: Reform der Agenda 2010, massive (!) Verbesserung für die Pflege, Bürgerversicherung. 8000 neue Stellen in der Pflege sind wenig, die Arbeitsbedingungen werden dadurch kaum gebessert und auch das Gehalt wird nicht erhöht.

Alles in allem nichtssagend, kein bisschen mutig und genauso wenig definierbar und profilunscharf wie die GroKo der letzten Legislaturperiode. Politikverdruss, ick hör dir tapsen.

Grundeinkommen? Ja. Aber nicht jetzt.  

Immer wieder wird das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Ich finde die grundlegende Idee dahinter gut. Einem jeden Bürger soll dadurch die maximal große Freiheit gegeben werden, wirklich ein Leben in Selbstbestimmtheit führen zu können. Ohne sich dabei dem Zwang, genügend Geld verdienen zu müssen, zu beugen. Und ehrlich: Rein auf mich bezogen, würde ich jubelnd Ja! Schreien. Ich würde mich wohl als Autor versuchen und vermutlich mein Geld nicht in der maritimen Wirtschaft verdienen.

 

Doch habe ich große Zweifel, ob das BGE funtionieren kann. Man nehme mal an, dass jeder nur noch machen würde, was er wirklich will. Dann haben wir ein Land mit 30 Mio. Schriftstellern, Musikern und Malern. Was ja alles auch schöne Sachen und Berufungen sind. Aber sie sind im wirtschaftlichen Sinne nicht wertschöpfend. Berufe wie die Friseur oder Obestverkäufer würden kaum Personal finden, welches nur noch mit extraordinären Gehältern gelockt werden könnte. Das wiederum führt dazu, dass Produkte, Waren und Dienstleistungen sehr teuer werden würden und man für eine Birne mal eben 5€ ausgeben muss. Das Vermögen steigt, die Kaufkraft nicht. Darin sehe ich bisland noch einen nicht aufgelösten Konflikt.

 

Nochmal auf mich bezogen. Es hat einen Grund, warum von mir keine Bücher auf dem Markt sind. Andere haben mehr Talent, mehr Durchhaltevermögen, stecken mehr Energie hinein und haben deshalb einen Vorteil anderen gegenüber auf einem Markt, der eben auch nur eine begrenzte Nachfrage hat. Sehr viele würden beim versuch sich zu verwirklichen wohl scheitern und wären keine Bereicherung, sondern eher eine Belastung für unser Land, mich eingeschlossen.

 

Ich sehe das allerdings noch stark im Kontext unserer Zeit. Durchaus ist es vorstellbar, dass eine Gesellschaft, die sich immer mehr Stellen durch Digitalisierung entledigt, über Möglichkeiten nachdenken muss, wie die für Unternehmen effektivere und kostengünstigere Produktion nicht gleichbedeutend ist mit steigender Arbeitslosigkeit und Armut. Je mehr Stellen wegfallen bei gleichzeitig steigender wirtschaftlicher Wertschöpfung, desto klarer muss sein, dass von dieser Wertschöpfung trotzdem genug bei denen ankommen muss, die ihren Job deswegen verloren haben. In einem solchen Szenario halte ich ein BGE für durchaus vorstellbar und sogar notwendig.

 

Wenn jeder nicht einfach mehr bekommt, sondern jeder das bekommt, was er sich sonst selbst erarbeitet hätte, dann sehe ich auch die implizierte Gefahr eines Kaufkraftverlustes nicht mehr.

Ein trauriger Zustand

Ende September waren die Bundestagswahlen. Nicht mehr lang bis Weihnachten und noch immer sind wir einer Regierung kaum näher als direkt nach den Wahlen. Ich halte das für einen ungewöhnlichen und unwürdigen Zustand. Nicht, dass ich nicht auch Verständnis habe für äußerst schwierige Situationen, in denen sich die einzelnen Parteien befinden. Aber irgendwie drängt sich mir das Gefühl auf, dass die Parteien ihre Rolle innerhalb der Demokratie in Deutschland verloren haben.

Denn in der flapsigen Haltung a la „Neuwahlen wären kein Problem.“ oder „Wir warten ab bis die anderen sich bewegen“, offenbart sich ein Bildnis, dass ich für bedenklich halte. Denn es stellt die Parteien und Politiker und nicht die Entscheider, die Wähler, in den Mittelpunkt. Jene wählen und ergeben den Auftrag an die gewählten Parteien eine Regierung zu bilden. Ein Auftrag, der in seiner Dringlichkeit momentan nicht von allen Parteien hinreichend ernst genommen wird.

Eine Enttäuschung darüber kann ich nicht mehr wirklich verbergen. Die FDP hat Angst vor der eigenen Courage und tut so als wisse sie nicht, was ein Kompromiss ist. Die CDU agiert in einer Art eines Siegers und vergisst die signifikanten Verluste. Die Grünen sonnen sich in der angenehmen Situation nicht Schuld zu sein.

Nur die SPD kann ich einigermaßen verstehen. Sie ist in einem fast chaotischen Zustand, alle suchen noch den eigenen Platz. Doch trotzdem kommt ihnen von den anderen die Aufgabe zu, das sich abzeichnende Drama noch in eine Dramödie zu retten. In etwa so als würde man vom Abiturienten verlangen, der sich in seinem Work and Travel Jahr in Australien über seine Zukunft Gedanken machen will, VW durch die Abgaskrise zu führen. Er wäre mit dieser Aufgabe ähnlich überfordert, wie es die SPD in einer neuen GroKo wäre.

Politikverdruss entsteht unter anderem aus dem Gefühl überhaupt keinen Einfluss zu haben. Was wäre es für ein Zeichen, wenn es trotz eindeutiger Abwahl der GroKo nun doch zur GroKo kommt, weil es nicht eine einzige Alternative gibt. Und was wäre es für ein Zeichen, wenn die Politiker sagen „Was ihr gewählt habt, schränkt uns in unseren Plänen zu sehr ein, wählt gefälligst nochmal.“? Weder GroKo noch Neuwahlen sollten wirklich Optionen sein. Doch realistisch betrachtet sind es die einzigen Möglichkeiten. Auch in mir löst das einen Verdruss aus.