Fiasko in Thüringen. Die Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsident von Höckes Gnaden ist ein handfester Skandal, eine politische Dummheit und im besten Fall von genuiner Naivität geprägt. Mit nichts ist zu rechtfertigen, dass man sich zum willfährigen Handlanger eines ausgeklügelten Planes der Thühringer AfD gemacht hat. Jene Partei, die angeführt wird von einem Mann, der bekennender Faschist ist und die schlimmsten Menschenheitsverbrechen zu wiederholen trachtet. Ein Skandal sondergleichen. Read More

Alle versuchen wir eine positive Kraft zu sein. Wir wollen Dinge zum Positiven verändern und einen Beitrag leisten, der unsere Gesellschaft voranbringt. Der nicht nur uns, sondern auch anderen hilft. In einer Demokratie ist dieser Wunsch elementar und gar erforderlich. Gerade im politischen wird deutlich wie ernsthaft die Leute versuchen den richtigen Weg zu finden und mit eigenen Ideen immer bestrebt sind konstruktiv diesen mitzugestalten. Zwar gibt durchaus sehr unterschiedliche Ideen, welchen Weg wir beschreiten sollen. Einige legen mehr wert auf eine starke Wirtschaft als Rückgrat eines starken Sozialstaates, andere legen den größten Fokus auf Nachhaltigkeit. Es gibt Streitigkeiten über die richtige Steuerpolitik, über Verkehr und all die anderen brennenden Fragen.

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Deutschland, Ende 2019. Ein von Unsicherheiten geprägtes Land. Die politischen Lager links und rechts werden immer größer und unerbittlicher. Während die Mitte aufgerieben wird von den stärker werdenden Extremen. Es entsteht ein Gefühl, dass die Meinungen in ihrer Vielfältigkeit eingeschränkt werden. Gleichzeitig zeigt der Fall des Miri-Chefs auf, dass auch innenpolitisch noch lange nicht alles geklärt ist. Die AfD will einfach nicht an Stärke verlieren, der sogenannte Flügel, der rechtsextrem ist und vermutlich bald vom Verfassungschutz beobachtet wird, gewinnt immer weiter an Stärke. Read More

Mit der Veröffentlichung der „Xinjiang Papers“ und der „China Cables“-Dokumente wird es China nicht länger möglich sein die systematische Internierung und Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren zu verneinen. Wie viele Minderheiten zuvor sind es nun insbesondere die Uiguren, welche mitunter am meisten verfolgt werden. Wohl auch weil es kleinere Aufstände gegen das chinesische Regime gegeben hat, die zur Errichtung dieser Lager geführt haben. Die Kommunistische Partei duldet keinerlei Widerspruch und zerschlägt mit allem Nachdruck jeden noch so kleinen Widerstand. Read More

Lucke, Lindner, De Maziere. Alle drei sind politisch sehr unterschiedlich, aber eine Sache eint sie. Sie wurden zum Opfer einer gesellschaftlichen Entwicklung, die in letzter Zeit immer häufiger zutage getreten ist, die aber schon lange existiert.

Wir sind wahnsinnig unversöhnlich geworden. Wir wollen uns gegenseitig nicht mehr zuhören, sondern beharren stur auf unserer Meinung und wollen nichts anderes hören. Barack Obama monierte vor kurzem, er hätte das Gefühl, dass es momentan als Erfolg betrachtet würde, wenn man sein Gegenüber gar nicht zu Wort kommen lässt. Read More