Eine fatale Wahl
Ursula von der Leyen ist erwartungsgemäß zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt worden. Denkbar knapp zwar, aber an der Wahl hatte ich nie große Zweifel. Letztendlich wird man nicht erfahren, wer sie gewählt hat und wer nicht. Schade.
Ich halte ihre Wahl für fatal. Ein Zeichen an alle Wähler, dass ihre Souveränität als eigentlich Macht nur soweit gilt, wie der Apparat der EU dies erlaubt. Ein Zeichen, dass im Vorfeld vereinbarte Prinzipien wie das der Spitzenkandidaten keine demokratischen Regeln sind, sondern eher grobe Richtlinien, die umgesetzt werden, sofern sie nicht zu viel Arbeit verursachen. So sagte von Lambsdorff exemplarisch, das Parlament hätte sich gegen die „Hängepartie“ entschieden und für die schnelle Lösung. Heißt übersetzt: Man hätte sich an das Prinzip der Spitzenkandidaten halten können. Hat sich allerdings dagegen entschieden. Ich bin enttäuscht. UvdL hat gewonnen, die europäische Demokratie verloren.
Nicht, weil die Prozesse nicht Recht und Gesetz entsprechen würden. Sondern weil der Wähler dieses Jahr sehr involviert war, sich angesprochen gefühlt hat vom Prinzip der Spitzenkandidaten und dem davon verbundenen Recht direkteren Einfluss zu nehmen als jemals zuvor. Und sich dann getäuscht sah, leichtfertig und schamlos ignoriert von jenen, die sich demokratisch legitimiert sehen nach komplett eigenem Gusto zu handeln.
Mich würde es nicht wundern, falls das Interesse an der nächsten europäischen Wahl deutlich sinkt. Wem wird das nützen? Den Rechten natürlich, die auch deshalb aus ihrer Zustimmung UvdL keinen Hehl gemacht haben. Deutschlandweit wird dieser Vorgang womöglich negativen Einfluss auf die anstehenden Landeswahlen nehmen.
Doch niemand stört sich daran, alle sind glücklich und keiner macht sich Gedanken über die Konsequenzen, am wenigstens Frau von der Leyen selbst. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl!
Mit leiser Stimme 