Novum in Thüringen
Thüringen hat gewählt und die amtierende Koalition aus Linken, SPD und Grünen abgewählt. Wenngleich die Linke trotzdem der Wahlgewinner ist und wohl weiterhin den Ministerpräsidenten stellen wird.
Monat: Oktober 2019
Ein Tanz auf der Klinge – Wie wir die Demokratie retten können
Die Demokratie steht auf dem Spiel. Ein Warnzeichen ist die immer schlechter werdende Diskussionskultur. Dies liegt nicht nur an Extremisten, die versuchen sachliche Debatten zu zerstören. Nein. Auch an uns selbst, die wir uns verführen lassen. Read More
Merkwürdiges Demokratieverständnis an der Universität
Der Vorfall an der Hamburger Universität um den Lehrbeauftragten Bernd Lucke halte ich für gefährlich. Dieser wurde vom AStA davon abgehalten seine Vorlesung in Makroökonomie zu geben, er selbst ist Professor der Wirtschaftswissenschaften. Nachdem er aus der Politik auf freiwilliger Basis ausgeschieden ist, will er nun wieder seiner Profession nachgehen. Read More
Vom Scheitern einer Gesellschaft
Der feige Terrorakt eines Rechtsextremisten in Halle zeigt eines auf: Die Verrohung der Gesellschaft nimmt ihren Lauf. Schuld sind unter anderem jene, die sich bewusst immer krasserer Rhetorik bedienen, um die Polarisierung anzustreben und daraus politisch Kapital zu schlagen. Zu nennen sind in erster Linie Menschen wie Höcke, Storch und Weidel. Read More
Helden ohne Hilfe
Das, was momentan in Nordsyrien passiert, ist traurig. Direkt nach dem sich große Teile der US Streitkräfte aus dem Gebiet entfernt haben, machte sich Erdogan daran im großen Stile das kurdische Gebiet anzugreifen. Ziel ist es den laut türkischer Propaganda größten Feind, die kurdische Autonomie, zu zerschlagen.
Unbehelligt von jedweder Interaktion und lediglich begleitet von kritischen Blicken aus Europa, gelingt Erdogan dieses Unterfangen in Rekordzeit. Friedliche Städte und Landstriche, in denen alle Religionen nebeneinander in Harmonie koexistieren konnten, werden dem Erdboden gleich gemacht. Gefangen genommene IS Soldaten werden zu Hunderten, wenn nicht gleich zu Tausenden freigelassen. Und weiter bleibt es bei kritischen Blicken von europäischer Seite. Waffenexporte sollen eingestellt werden. Wow! Das führt sicherlich nicht zu einem Rückzug von Erdogans Truppen.
Wir lassen jene im Stich ohne die der Kampf gegen den IS nicht zu gewinnen gewesen wäre. Sie haben Menschen befreit, gegen die schlimmste Art Menschen gekämpft und jetzt hilft den Kurden niemand.
Von Trump, der irgendetwas vom 2. WK faselt, ist nichts zu erwarten. Aber dass die EU, die sich als moderne und moralische Speerspitze der Weltgemeinschaft definiert, tatenlos bleibt, ist ein Zeichen dafür, dass wir als Staatengemeinschaft in dieser Form in sensiblen Fragen handlungsfähig sind.
Erdogan hat Europa in der Hand, die Flüchtlinge sind sein Faustpfand. Der unheilige Flüchtlingspakt von Merkel mit der Türkei war der Freibrief jetzt machen zu können, was auch immer beliebt.
Wer rettet die Retter? Wer hilft den Helden? Wahrscheinlich niemand. Was bleibt ist die bittere Erkenntnis, dass die Solidarität der EU nur solange besteht, wie sie keine Konsequenzen nach sich zieht. Auch wenn das die Werte, für die wir dich eigentlich stehen, konterkariert.
Mit leiser Stimme 