Ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie

Jetzt ist es offiziell. Es kommt zu Koalitionsverhandlungen und damit auch zur GroKo. Ein erwartbares Ergebnis und eines, das wahrscheinlich unumgänglich war.

Die Motivation hinter der Entscheidung dahinter mag sehr unterschiedlich sein. Einigen wird es um ihre Posten gegangen sein, viele andere wollten vermutlich Verantwortung übernehmen, in Zeiten in denen das nicht honoriert wird. Eine Art Aufopferung. Wichtig wird sein, es auch so darzustellen.

Dadurch bringt sich die SPD in eine gute Position für die Koalitionsverhandlungen. Gelingt es der SPD nicht überproportional viel herauszuschlagen und gelingt es der Partei nicht in der nächsten Legislaturperiode mehr als nur als Juniorpartner wahrgenommen zu werden, dann dürfte sich die heutige Entscheidung als großer Fehler erweisen. Ich gehe davon aus.

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Grau in grau

Nun also ist es fast offiziell. Es kommt zur GroKo. Viele stöhnen und ich stimme mit ein. Das Ergebnis der Sondierungen ist genauso grau und deprimierend wie der Hamburger Himmel. Keine großen Richtungsänderungen, nur kleinere Korrekturen in verschiedene Richtungen. Nichts, worüber es groß zu diskutieren lohnt. Allein bemerkenswert ist das sofortige Abrücken der Klimaziele 2020, was Merkel noch direkt vor der Wahl vehement abgestritten hat. Auch in der Sondierung zu Jamaika schien ein Abrücken unmöglich. Doch zwei Minuten GroKo Sondierungen: Zack, wars weg. Merkwürdig. Klimakanzlerin war einmal.

Vieles bleibt so allgemein, dass man kaum davon sprechen kann, es wäre überhaupt etwas entschieden worden. Die GroKo wurde abgewählt, 14% gingen verloren. Es gibt zwar kaum andere Möglichkeiten mehr und eine GroKo schien schon lange unausweichlich. Aber die Wähler haben definitv nach einer Sache verlangt: Veränderung. Ich denke, dass es gar nicht mal nur um das Konstrukt GroKo ging. Ein personeller Wandel, ein paar frische Themen, das hätte unserem Land gut getan. Wir brauchen eine Regierung, die sich rechtfertigen muss und eine Opposition, die sich wehren kann.

Statt Erneuerung aber ist alles beim alten. Weitermanchen, die Devise. Gleiche Leute (die Stühle im Bundestag müssen sehr bequem sein) und keine neuen Themen. Die SPD hatte die einmalige Chance viel fordern zu können. Eine Chance, die verpasst wurde. Drei Themen hätten der SPD geholfen: Reform der Agenda 2010, massive (!) Verbesserung für die Pflege, Bürgerversicherung. 8000 neue Stellen in der Pflege sind wenig, die Arbeitsbedingungen werden dadurch kaum gebessert und auch das Gehalt wird nicht erhöht.

Alles in allem nichtssagend, kein bisschen mutig und genauso wenig definierbar und profilunscharf wie die GroKo der letzten Legislaturperiode. Politikverdruss, ick hör dir tapsen.

Grundeinkommen? Ja. Aber nicht jetzt.  

Immer wieder wird das bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. Ich finde die grundlegende Idee dahinter gut. Einem jeden Bürger soll dadurch die maximal große Freiheit gegeben werden, wirklich ein Leben in Selbstbestimmtheit führen zu können. Ohne sich dabei dem Zwang, genügend Geld verdienen zu müssen, zu beugen. Und ehrlich: Rein auf mich bezogen, würde ich jubelnd Ja! Schreien. Ich würde mich wohl als Autor versuchen und vermutlich mein Geld nicht in der maritimen Wirtschaft verdienen.

 

Doch habe ich große Zweifel, ob das BGE funtionieren kann. Man nehme mal an, dass jeder nur noch machen würde, was er wirklich will. Dann haben wir ein Land mit 30 Mio. Schriftstellern, Musikern und Malern. Was ja alles auch schöne Sachen und Berufungen sind. Aber sie sind im wirtschaftlichen Sinne nicht wertschöpfend. Berufe wie die Friseur oder Obestverkäufer würden kaum Personal finden, welches nur noch mit extraordinären Gehältern gelockt werden könnte. Das wiederum führt dazu, dass Produkte, Waren und Dienstleistungen sehr teuer werden würden und man für eine Birne mal eben 5€ ausgeben muss. Das Vermögen steigt, die Kaufkraft nicht. Darin sehe ich bisland noch einen nicht aufgelösten Konflikt.

 

Nochmal auf mich bezogen. Es hat einen Grund, warum von mir keine Bücher auf dem Markt sind. Andere haben mehr Talent, mehr Durchhaltevermögen, stecken mehr Energie hinein und haben deshalb einen Vorteil anderen gegenüber auf einem Markt, der eben auch nur eine begrenzte Nachfrage hat. Sehr viele würden beim versuch sich zu verwirklichen wohl scheitern und wären keine Bereicherung, sondern eher eine Belastung für unser Land, mich eingeschlossen.

 

Ich sehe das allerdings noch stark im Kontext unserer Zeit. Durchaus ist es vorstellbar, dass eine Gesellschaft, die sich immer mehr Stellen durch Digitalisierung entledigt, über Möglichkeiten nachdenken muss, wie die für Unternehmen effektivere und kostengünstigere Produktion nicht gleichbedeutend ist mit steigender Arbeitslosigkeit und Armut. Je mehr Stellen wegfallen bei gleichzeitig steigender wirtschaftlicher Wertschöpfung, desto klarer muss sein, dass von dieser Wertschöpfung trotzdem genug bei denen ankommen muss, die ihren Job deswegen verloren haben. In einem solchen Szenario halte ich ein BGE für durchaus vorstellbar und sogar notwendig.

 

Wenn jeder nicht einfach mehr bekommt, sondern jeder das bekommt, was er sich sonst selbst erarbeitet hätte, dann sehe ich auch die implizierte Gefahr eines Kaufkraftverlustes nicht mehr.