Trump mal als Chance betrachtet

Auf dem G7-Gipfel hat Trump erneut unter Beweis stellen können, was wir von ihm erwarten können. Nichts. Selbst die grundlegendsten Vorstellungen und Werte werden in Frage gestellt. Der größte Erfolg Trumps ist es teilweise mal aufmerksam zu sein. Er brüskiert den italienischen Präsidenten und lässt jeden Respekt missen. Er hält, was er versprochen hat. Zähmen, so die allgemeine Hoffnung nach den Wahlen, kann man ihn allem Anschein nach nicht.

Klingt schlimm, muss es aber gar nicht sein. Denn obgleich die USA ein wichtiger Verbündeter bleiben werden, kann Trump als Chance gesehen werden, sich von den USA zu emanzipieren. Bislang war Europa immer einigermaßen abhängig von den vereinigten Staaten. Verständlich, denn Obama war ein echter Verbündeter, Freund, fast sogar etwas wie ein Vater für Europa.

Nun aber werden wir uns nicht mehr verlassen können auf unseren mächtigen Companion. Auf Trump ist kein Verlass, er bietet keinen Rückhalt. Vermutlich, weil er einfach sehr vieles intellektuell nicht versteht. Sei es drum. Vielleicht ist Trump die Art schlechter Vater, den wir gebraucht haben, um endlich erwachsen zu werden. Zeit, eigene Wege zu gehen.

Europa ist unglaublich stark und hat großes Potential, wenn es vereint ist. Wir müssen uns nun eine gemeinsame Grundlage schaffen, eben gemeinsam zu agieren. Wir müssen den Mut fassen eigene Entscheidungen zu treffen. Dafür muss die EU umgestaltet werden.

Europa soll beides sein, eine vereinte Republik und gleichzeitig ein Hort der Vielfalt, in dem niemand sich seiner Heimat entsagen muss. Ich glaube an europäische Wahlen, einen souveränen gemeinsamen Präsidenten, Finanzminister etc. Aber auch an den Förderalismus. Ich glaube an die Vereinbarkeit dieser Dinge.

Europa wird erwachsen werden, weil es nun erwachsen werden muss. Ein Europa des Nationalismus ist schwach und schädigt jedes einzelne Land in Europa. Einzelne Länder würden zum Spielball größerer Mächte. Zum Wohle aller kann es deshalb nur im europäischen Interesse liegen, den Nationalismus zu verabschieden und das größere Ganze zu sehen. Fast müsste man Trump dankbar sein.

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Gefährliche Feindbilder – Der Fall Macron

Als verkündet wurde, dass Macron mit sehr deutlicher Mehrheit die Stichwahl für sich entscheiden konnte, war ich wirklich sehr erleichtert und glücklich. Der jüngste Präsident Frankreichs, ein Reformer, ein Verfechter der europäischen Idee und einer, der etwas bewegen will. Für mich war Freude ein selbstverständlicher Gemütszustand. Denn irgendwie steht er doch für all das, was es in Europa gerade mangelt. Besonders der Wille zur Veränderung, zur Erneuerung. Entgegen einer Frau, die für Rückschritt, für Ressentiments und für das Heraufbeschwören negativster Emotionen gesorgt hätte.

Umso erstaunter war ich, als ich dann viele Kommentare und Statements lesen musste, in denen Macron und Le Pen doch irgendwie auf eine Stufe gestellt wurden. Es hieß, man hätte lediglich die Wahl zwischen Pest und Cholera gehabt. Ein großes Übel (Le Pen) gegen ein etwas kleineres Übel (Macron). Nicht allein, dass es viele Kandidaten gab, stellte ich mir die Frage, wie es sein kann, dass man jemanden wie Macron, der bislang keinen Hass geschürt hat und nicht negativ aufgefallen ist, ein recht unbeschriebenes Blatt ist, auf eine Stufe stellen kann mit Le Pen, die nun schon jahrelang für ein nationalsozialistisches! Frankreich kämpft. Sie schürt Ängste und produziert Hass. Meine Ablehnung und die Ablehnung vieler anderer ihr gegenüber ist nicht über Nacht gekommen. Le Pen hat dafür lange und hart gearbeitet. Deswegen ist es so unfair wie unglaubwürdig Macron als fast gleichwertig schlimm darzustellen.

Die Antwort auf meine Frage wurde zumeist prompt mitgeliefert. Denn Macron war Bänker und er ist liberal. Somit wurde er wurde als Vertreter des Neoliberalismus ausgemacht, dem unter anderem Wagenknecht vorwirft, Le Pen erst zu ermöglicht zu haben. Dabei ist der Begriff trotz eigentlich bestehender Defintion oft so schwammig, dass er als Diskussionsgrundlage oftmals nicht mehr ernst zu nehmen ist. Denn er ist einfach schuld, Differenzierungen und andere Faktoren scheinen unnötig. Ich glaube, dass Wagenknecht in fataler Weise irrt. Nicht, dass sich die FDP unter Rösler und Westerwelle sich nicht lächerlich gemacht hätte. Aber das sollte bei der Beurteilung eines Macron eigentlich keine Rolle spielen. Doch leider ist dem nicht immer so. Aus Rösler mach Lindner, aus FDP mach Macron. Alles doch irgendwie das Gleiche. Und genau da hakt es.

So schwammig und ungenau wie Wagenknecht den Ursprung des Rechtspopulismus im Neoliberalismus (Egal, welches Land, welche Person etc.) erklärt, sehe ich eine große Gefahr. Macron verkörpert als liberaler Ex-Bänker genau das, was Wagenknecht und andere ablehnen. Er wird zum absoluten Feindbild erklärt. Plötzlich heißt es: „Willst du Le Pen verhindern, musst du Macron verhindern“. Ein absurder Gedanke. Macron ist alles, was Le Pen nicht ist und Le Pen ist alles, was Macron nicht ist. Die Gefahr ist nicht Macron, sondern das Feindbild, das man um ihn herum aufbaut. Nur weil jemand bei einer Bank gearbeitet hat, ist derjenige nicht gleich ein raffgieriger Mensch.

Eine viel schwierigere Aufgabe hatte wohl noch kein Präsident. Er muss viel verändern, viel bewegen und Frankreich wirtschaftlich, sozial und dadurch national wie international stärken. Verändert sich nichts zum Positiven, dann dürfte der Verdruss in Frankreich immer größer werden und damit den Nährboden für Le Pen bilden. Heißt also: Wenn Macron nun als neues Feindbild blockiert wird, dann stärkt das nationalistisches Gedankengut erst recht.

Rechtspopulimus und den Schritt zurück in der Geschichte kann man nur durch eine Sache verhindern. Zusammenarbeit. Feindbilder haben noch nie dazu geführt, dass andere Feindbilder geschwächt werden. Liberale, Linke, Sozialdemokraten, Konservative, wir alle brauchen einander. Wir sollten uns gegenseitig respektieren als Demokraten, die wir doch alle sind. Als Teile eines demokratischen Spektrums, das enorm an Wert verlieren würde, wenn nur eine dieser Richtungen nicht vertreten wäre. Lasst uns selbst nicht mit Feindbildern leben, wenn wir zugleich die Feindbilder der Rechten kritisieren. In der Einigkeit und der Zusammenarbeit liegt das Mittel gegen demagogische Kräfte.

Gefährliche Feindbilder – Türkei (Teil 1)

Ein bisschen habe ich mich immer gefragt, wie es in der Geschichte der Menschheit ein ums andere Mal möglich war, bestimmte Teile einer Bevölkerung aus eben dieser auszuschließen. Die Mehrheit gegen eine Minderheit aufzubringen, um letztendlich auch Aggressionen zu legitimieren. Dank Erdogan verstehe ich das jetzt besser.
Alles, was es braucht, ist ein Feindbild. Schön allgemein gehalten, damit auch jeder gemeint sein kann.

Dieses Feindild wurde behutsam gehegt und gepflegt. Doch das allein reicht nicht. Es braucht auch ein Ereignis, das so extrem sein muss, dass es auch wiederum extreme Handlungen rechtfertigen kann. Ob nun inszeniert oder nicht, der Putsch kam für Erdogan zum richtigen Zeitpunkt. Und er wusste ihn perfekt zu nutzen. Denn dieses eine Ereignis nahm er zum Anlass die hart erarbeitete türkische Demokratie abzuschaffen. Schließlich müsse man die Türkei schützen vor allen „Feinden“. Dabei ist jeder, der nicht voll hinter Erdogan steht, ein potentieller Feind. So schafft Erdogan einen Generalverdacht, der so oberflächlich wie wirksam ist. Hier fängt die Geschichte an sich zu wiederholen.

Es ist wirklich erschreckend, wie Erdogan einfach jeden, der etwas gegen ihn sagt, einen Terroristen oder Unterstützer dessen nennt. Er hat einen Feind geschaffen, der so mächtig und allumfassend scheint, dass er damit einfach alles ohne Erklärung kurz und knapp begründen kann.

Dass dieses Feindbild zum größten Teil selbst geschaffen ist und nicht wirklich in dieser Form existiert, interessiert nicht. Denn Erdogans Erklärungen sind einfach und einleuchtend. Allgemein, man hat ihn als großer Herrscher akzeptiert. Er hat sich mittlerweile eine Position geschaffen, aus der heraus Erdogan behaupten könne, er wäre Neptun. Seine Anhänger würden es glauben.

Wir müssen aufhören, nichts zu tun

Seit vielen Wochen plage ich mich mit der Frage, was die richtigen Worte sind. Aber ich muss dazu etwas schreiben, auch auf die Gefahr hin der Sache nicht gerecht zu werden. Um ehrlich zu sein, es ist ein zentrales Thema meiner Gedanken. Doch nun drängt die Zeit.

Wir leben im Wohlstand und beklagen uns ständig. Wir haben zu wenig, der Andere hat mehr. Wir haben ein so hartes Leben, müssen so viel arbeiten und nehmen ständig zu. Die Welt zerbricht, der Staat zu ungerecht. Ach, wann überstehen wir die Krise, wann geht es endlich bergauf?

Dabei vergessen wir eine Sache: Eigentlich geht es den Meisten von uns ziemlich gut. Wir haben alles, vielleicht zu viel. Kleidung, so viel zu Essen, dass wir Sport treiben müssen, um nicht zuzunehmen, ein warmes Heim. Wir haben so viel und wahrlich genug, um glücklich zu sein. Unser Unglück kann nicht auf materiellem Missstand basieren. Aber in der Unendlichkeit der Dinge, die wir nicht haben, verliert sich diese Gewissheit. Warum sage ich das in dieser Art? Weil es uns bewusst werden muss. Wenn wir verstehen, wie viel Glück wir haben, erst dann können wir das Unglück anderer ansatzweise verstehen.

Dieses Unglück ist groß. In Ostafrika und dem Jemen sind momentan mehr als 23 Millionen vom Hungertod bedroht. Dem Hungertod! Für uns ein Begriff, der abstrakter nicht sein könnte. Die Hälfte davon sind Kinder. Wir lesen in den Nachrichten über vieles. Debatten über die Leitkultur, den französischen Wahlkampf, Erdogans Kampf gegen die Demokratie und alles übertönt die dringenste Nachricht.

Millionen Menschen werden sterben, einen qualvollen, langsamen und unnötigen Tod.

Woran das liegt und wer die Schuld hat, ist zunächst uninteressant. Ausschließlich notwendig ist der Fakt: Wir können unseren Beitrag dazu leisten, die Hungerkrise zu verkleinern. Wir können helfen, als Humanist muss man helfen. Nur darum geht es gerade. Wir können nicht um die Toten von Kriegen und großen Unglücken trauern, während wir die Lebenden in einem vergleichbar großem Unglück mit Missachtung strafen. Das macht uns und unsere Gesellschaft in höchstem Maße unglaubwürdig. Die Hilfe darf nicht länger warten.

Möglichkeiten wirklich zu helfen, gibt es genug. Zu nennen wäre die „Aktion Deutschland hilft“ und die Organisation „Hilfe zur Selbsthilfe“ (Help), die im Sudan unter anderem Lebensmittel verteilt und Brunnen baut. Sicherlich können wir die Krise als Einzelner nicht lösen, auch mit unserer Hilfe bleibt sie bestehen. Aber wir können zumindest helfen, einigen Menschen das Überleben zu sichern. Wir werden niemals sehen, an wen unser Geld geht. Aber wir haben die Macht Leben zu retten, ganz konkret. Jedes einzelne Leben birgt ein ganzes Universum, jedes einzelne Leben zählt. Aus diesem Grund ist auch jede noch so kleine Spende unendlich wertvoll. Das müssen wir uns bewusst machen. Wir können Leben retten. Eine große und wunderschöne Macht, die wir innehaben. Deswegen: Bitte lasst uns davon Gebrauch machen und helfen.