Die SPD bläst zur Aufholjagd – über einen Kampf gegen Windmühlen

Parteitag der SPD. Heute wurde der Beginn des Wahlkampfs ausgerufen. Oder wie Lars Klingbeil verlauten ließ, der Anfang der Aufholjagd. Read More

Die Union wählt den Abgrund, die Grünen die Ordnung – Eine politische Kehrtwende?

Das muss man erstmal schaffen. Von zwischenzeitlich fast 40% auf nunmehr 21% zu fallen und trotzdem keine Einsicht zu zeigen. Die Union, also die elitäre Spitze, hat sich für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten entschieden und steht jetzt am selben Abgrund auf dem auch die SPD seit einigen Jahren herumstolpert.

Erst das Parlament, dann der Förderalismus? Wie viel Demokratie wollen wir opfern?

Gerade in diesem Moment ist die Regierung im Begriff einen der größten denkbaren Fehler zu machen. Nicht aus Böswilligkeit oder hintertriebenen Motiven, der Grund hierfür liegt in einem Merkmal moderner Politik: Fehlende Weitsicht. Read More

Ein Aufruf – Gebt AstraZeneca frei!

Es kann doch wirklich nicht wahr sein, verdammt. Deutschland setzt die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca aus. Womit sich unser Land der einzigen Impfung beraubt, die momentan in größeren Mengen zur Verfügung steht. Alles wird sich nun noch weiter verzögern. Der Lockdown, die Angst, die Wut und die Einsamkeit. Danke für nichts.

Korruption, Unfähigkeit und die Flucht vor Verantwortung – Mein zutiefst erschüttertes Vertrauen

Schon im Herbst 2020 habe ich eine dreiteilige Kritik an der Corona-Politik geschrieben. Jetzt, im März, weiß ich nicht mehr, wie ich meinen kleinen Text anfangen soll. Zu sehr muss man schockiert sein über das Ausmaß der Unfähigkeit der Bundesregierung. Corona ist wie ein Brennglas, ohne welches gar nicht das riesige Unvermögen gute und pragmatische Politik zu machen, zum Vorschein gekommen wäre.

Clubhouse, Ramelow und ganz viel Ratlosigkeit

Immer mal wieder gibt es digitale Hypes. Momentan sorgt die neue App Clubhouse für Aufregung. Statt miteinander zu schreiben, wird miteinander geredet. Der Marketinggag, der viele momentan anzieht, ist wohl eine gefühlte Exklusivität. Clubhouse gibt es nur für Apple Geräte und außerdem braucht man eine Einladung, um mitmachen zu können. Wenn etwas exklusiv ist, dann wollen alle mitmachen. Simpel aber effektiv. Read More

Liebe CDU, so kann es nicht weitergehen – warum ein Merz’scher Richtungswechsel wichtig wäre

Mit der Wahl Laschets zum neuen Vorsitzenden hat die CDU eine große Chance vertan. Denn eigentlich ging es um mehr als nur eine Wahl. Vielmehr wurde eine Richtungsentscheidung getroffen, deren Bedeutung weit über die Parteigrenzen hinaus wirken wird. Read More

Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren – Gut so!

Was war das bloß für ein Hickhack in Sachsen-Anhalt. Gestritten wurde; erbittert und mit allen Mitteln der politischen Einflussnahme. Es ging dabei um die Erhöhung der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Während die CDU in Sachsen-Anhalt früh signalisierte einer Erhöhung nicht zustimmen zu wollen, dachten doch viele, inklusive mir, dass sie eigentlich nur Formsache ist. Falsch gedacht! Read More

„Höhö, Einzelfälle“ – Von der linken Aneignung rechter Kampfbegriffe

In letzter Zeit erlebt ein häufig von Rechten genutzter Begriff eine unrühmliche Renaissance: Einzelfälle.
Seit Jahren nutzen Rechte den Begriff immerzu, wenn irgendwo ein Verbrechen oder ein Anschlag von Ausländern oder Leuten mit Migrationshintergrund verübt wurde. Sie wollen auf „ironische“ Art damit behaupten, dass so was bei allen „Nicht-Deutschen“ ein strukturelles Problem sei. Dass also alle, die die Rechten nicht als Deutsche einstufen, ein strukturelles Kriminalitätsproblem haben.