Parteitag der SPD. Heute wurde der Beginn des Wahlkampfs ausgerufen. Oder wie Lars Klingbeil verlauten ließ, der Anfang der Aufholjagd.
Großes Thema auf dem Parteitag war die CDU. Sie sei „kaputt und inhaltlich leer“ und auch Esken sprach im Nach-Bericht aus Berlin der CDU/CSU jegliche Regierungskompetenz ab. Was hinsichtlich wirklich miserabler Politik und gleich mehrerer Korruptionsaffären nicht ganz von der Hand zu weisen ist. Dennoch scheint jetzt klar zu sein, wie die SPD ihren riesigen Rückstand in den Umfragen mit ihrem Anspruch, doch noch den Kanzler stellen zu können, in Einklang bringen will.
Abteilung Attacke
Abteilung Attacke hat übernommen. Oder anders gesagt: Nicht die eigene Stärke soll wahlentscheidend werden, sondern die Schwäche des „Gegners“. Und da man es tunlichst vermeiden will sich zu sehr an den Grünen zu reiben, denen man die Wähler abzuluchsen versuchen wird, bleibt die CDU logischer Sparringspartner.
Ein höchst zweifelhafter und auch ein wenig verzweifelter Versuch zurück zu alter Stärke zu finden. Denn entgegen der eigenen Auffassung ist das Problem nicht einfach nur, dass sie ihre Erfolge nicht gut genug vermarktet hat. Zugegeben hatte sie mit und gegen Kanzlerin Merkel kaum eine Chance irgendeinen Erfolg wirklich für sich zu verbuchen. Problematisch ist jedoch vor allem die inhaltliche Ausrichtung, die maßgeblich von Kühnert, Klingbeil und Esken beeinflusst ist.
Einzige Lösung? Rückkehr zur Vernunft
Eine Partei, die in höchsten Kreisen vom „demokratischen Sozialismus“ schwadroniert (man könnte neudeutsch auch sagen schwurbelt) und dessen Kandidat eine noch nicht ganz aufgeklärte Rolle bei Wirecard und auch in den CumEx-Geschäften gespielt hat, wird kaum einen Wähler außerhalb der absoluten Stammwählerschaft begeistern können. Da hilft dann auch die Abteilung Attacke nicht mehr.
Chancenlos ist die SPD nach wie vor nicht. Umfragen können sich schnell ändern. Aber ohne eine Abkehr von solcherlei Gerede und ohne Rückkehr zu dem Gedanken, dass es um die Mittelschicht gehen sollte; um jene ohne akademischen Abschluss und alle, die ihr Geld mit praktischer Arbeit verbringen statt mit theoretischer Träumerei; dass eben jene auch Wohlstand verdienen und zu Recht verlangen, dürfte es für die SPD schwierig bleiben. Vernünftiger Pragmatismus, Steuersenkungen statt Steuererhöhung auch eine Abgrenzung zu den Grünen wäre notwendig, um überhaupt eine Chance haben zu können.
Trübe Aussichten
Schauen wir noch einmal zurück als damals der Schulz-Zug rollte. Martin Schulz schaffte es für kurze Zeit das Bild zu vermitteln die SPD habe begriffen, sie wolle wieder zurück zum Ursprung. Wieder eine Partei für die Mehrheit sein, die das Land trägt und womöglich wieder leidenschaftlicher Kämpfer werden. Gleiches wäre theoretisch auch heute wieder möglich. Wenn man nur an den gleichen Schrauben drehen würde. Aber das, ja, das wäre wieder sehr theoretisiert geträumt. Und so bleibt die SPD eine Partei, die so trübe wirkt wie es ihre Aussicht auf Kanzlerschaft in Wirklichkeit ist.
Mit leiser Stimme 
Die asozialste und Bürger-feindlichste Partei Deutschland ist die SPD. Sie darf nie wieder in der Politik ein Wörtchen mitzureden haben. Ohne mit den Wimpern zu zucken, hat die SPD deutsche Bürger in die Gegenwarts- und Altersarmut geschickt. Den Politikern und Medien waren auch egal, dass Lebensentwürfe und Familien zerstört wurden. Seit 2005, das Jahr in dem die Agenda 2010 Gesetz wurde, haben sich in etwa 100.000 Betroffene aus Armut das Leben genommen.
Es wurde nicht mehr in den sozialen Wohnungsbau investiert. Man lies die Häuser und die Menschen darin verkommen, um anschließend die Sozialwohnungen an Hedgefonds für einen Apfel und ein Ei zu verschenken.
Das Gleiche gilt für die Infrastruktur. Schlaglöcher und Einsturz gefährdende Brücken führten zu Staus und Baustellen ohne Ende. Auch hier war das Ziel die Privatisierung der Infrastruktur.
Die Strom-Gas- und Wasserversorgung, sollte komplett in die Hände von privaten Unternehmern gelegt werden. Gott sei Dank bildeten sich Bürgerproteste, sodass die Privatisierungsabsichten der SPD, der Grünen, der CDU/CSU und der FDP, mancherorts verhindert werden konnten.
Krankenhäuser und Kurkliniken wurden privatisiert. Sie waren mit Beginn der Agenda 2010 nicht mehr für die Gesundheit des Individuums und der Volksgesundheit zuständig, sondern nur noch für die Maximierung der Profite. Den Unternehmern und Politikern, war es egal, ob eine Knieoperation oder eine Hüftoperation notwendig war oder nicht. Es wurde alles operiert, was nicht bei drei auf den Bäumen war. Die Patienten wurden regelrecht zerstückelt, Hauptsache die Kasse klingelt. Dann wurde auch noch ein Teil des Fachpersonals entlassen. Das Betrugssystem ermöglichte und förderte den Abrechnungsbetrug. Krankenhäuser, Kurkliniken und der Clan der niedergelassenen Ärzte, verdienten sich mit Abrechnungsbetrug und unnötigen Operationen dumm und dusselig.
Das Bildungssystem wurde ebenfalls auf den Kopf gestellt. Die Freie Lehre wurde ersetzt durch eine linke, sozialistische Ideologie. Kinder, Schüler und Studenten, sollten alle die Bildungseinrichtungen als Globallisten, Schwule, Lesben und Befürworter der illegalen Migration verlassen. Ist ja auch mehr als gelungen.
Finanziert wurden die Hochschulen nun durch Unternehmer, und der Lehrplan den Zielen der Unternehmer angepasst. Gerhard Schröder, der seine Bürger auf das schändlichste verraten und verkauft hat, erklärte in seiner Rede 2005 vor dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos, der Eliteförderung den Vorrang zu geben. Privatschulen wurden nun vom Staat subventioniert. Die Wirtschaft gab sich die Klinke in die Hand, um an Steuergelder für nichts tun zu kommen.
In der Summe wurde das Geld von den Fleißigen Unten zu den Faulen nach Oben verteilt. Die Armut in Deutschland hat unfassbare Dimensionen angenommen und der Reichtum einiger Weniger ist unverschämt angestiegen. Auf Kosten der Bevölkerung, führen Schröder, Fischer, Merkel und ihre Entourage, sowie die Medienschaffenden und Unternehmer ein Luxusleben, von dem wir Normalbürger uns gar keine Vorstellung machen. Der Luxus übersteigt unsere Vorstellungskraft.
„Deutschland geht es so gut wie nie“, erzählt man uns tagein, tagaus in den Medien. Die Wahrheit aber ist, es geht nur wenigen gut, den meisten Bürgern geht es richtig schlecht. Das Staatsfernsehen spricht von „niedrigen Arbeitslosenzahlen, von denen man träumen könnte“. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit, gab es im Juni 2012 2,8 Millionen Arbeitslose. Zwei Meter weiter in der Excel-Tabelle, findet man den Eintrag: 4,9 Millionen Arbeitssuchende. Addiert man beide Zahlen, haben wir 7,7 Millionen Arbeitslose, mehr als vor dem Zerstörungswerk Agenda 2010. Langzeitarbeitslose, Kranke, Minijobber und in unsinnigen Fortbildungsmaßnahmen gedrängte Arbeitslose, kommen in der Statistik gar nicht vor.
Das Millionenheer der illegalen Migranten, die ein sehr angenehmes Leben in Deutschland führen, von dem mancher Deutscher Armgemachte nur träumen kann, sind in der Arbeitslosenstatistik überhaupt nicht erfasst. Die genießen Diplomatenstatus.
Sämtliche Probleme, die wir in Deutschland haben, sind das Resultat der Agenda 2010. Die Agenda 2010 ist ein, man muss es so sagen, kriminelles Machwerk zwischen Politikern, Medien und Unternehmern. Die Bürger wurden belogen und betrogen.
Deutschland, oder sollte ich besser sagen, die Islamische Republik Deutschland, ist eines der gefährlichsten Länder in Europa. Die Vertreter Deutschlands sind Bürger-feindlich, deutschfeindlich, hinterhältig und gesetzlos.
Zum Schluss dieser Zusammenfassung, möchte ich Ihnen die Namen der Genossen nennen, die für unsere Probleme verantwortlich sind. Niemand sollte diese Namen vergessen und alles daran setzen, dass diese Leute für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen werden:
Das Gruselkabinett von 1998:
Gerhard Schröder, Joschka Fischer, Otto Schily, Hertha Deubler-Gmelin, Hans Eichel, Werner Müller, Karlheinz Funke, Renate Künast, Walter Riester, Rudolf Scharping, Peter Struck, Cristina Bergmann, Andrea Fischer, Ulla Schmidt, Franz Müntefering, Reinhard Klimmt, Kurt Bodewig, Jürgen Trittin, Edelgard Buhlmann, Heidemarie Wiezorek-Zeul, Bodo Hombach, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück.
2002 kamen dann noch hinzu:
Brigitte Zypries, Wolfgang Klement, Renate Schmid, Peter Stolpe.
Die Namen der anderen Politiker von Frau M bis Frank-Walter Borjans sind bekannt.
Die SPD gehört angeklagt wegen „Volks- und Landesverrat.
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